Pressemitteilung zum Thema „Nachtabschaltung“

Gerade in der dunklen Jahreszeit flammt das Thema Nachtabschaltung immer wieder auf. Die Begründung ist einfach, dunkle Straßen, teilweise ganze Straßenzüge in Dunkelheit lösen Ängste aus. Aus diesem Grunde, und weil die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet wäre lehnte der Bauausschuss und die Bauverwaltung noch im Jahre 2006 eine Nachtabschaltung aus fachlicher Sicht ab (vergl. Bau- und Umweltausschuss 31.08.2006 BA/42/2006 Seite 8).

Mittlerweile hat sich diese Überzeugung seitens der Fachverwaltung und Teilen der Politik geändert, die Probleme so mancher Bürger, sogar ganzer Berufsgruppen (Nachtschichtler, Taxifahrer, Zeitungsboten, Gastronomen etc.) mit der Dunkelheit sind jedoch geblieben.

Ein einfaches Beispiel für diese Probleme, die auch noch viel mehr Bürger, vielleicht auch unwissentlich, betreffen, ist die einseitige Beleuchtungspflicht haltender und parkender Fahrzeuge in unbeleuchteten Straßen. Wie viele Anlieger und Besucher kommen dieser Verpflichtung nach, und wie sieht es mit der Haftung bei Unfällen aus?

Sparmaßnahmen sind zweifellos richtig und wichtig, diese jedoch auf Kosten der Sicherheit und des Wohlbefindens durchzupeitschen halten wir für den falschen Weg. Tausende von Unterschriften, sowie die Tatsache, dass viele andere Kommunen die Nachtabschaltung wieder zurückgenommen haben, weil sie zu den gleichen Schlüssen kamen, geben uns recht.

Möglichkeiten der Gegenfinanzierung gibt es. Die erwarteten Gewinne in Millionenhöhe aus dem Eon-Deal könnten diese finanzielle Mehrbelastung spielend auffangen, womit die Bürger auch noch direkt von diesem Deal profitieren könnten. Auch der Kulturetat, der mit ca 7 Mio. Euro laut Gemeindeprüfungsanstalt viel zu hoch ist, bietet noch Spielräume. Es gibt folglich Möglichkeiten, einzig der Wille scheint zu fehlen.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!

Daniel Brumberg
Vorsitzender
Unabhängige Wählergemeinschaft „Bürger für Herford“