Klarstellung
Der Bürgermeister soll Fördermittel für ein OWL-Forum einwerben. Knappe Mehrheit, weil ein Ratsherr vor Abstimmung geht
Diese Pressmeldungen zur der Abstimmung in der letzten Ratssitzung erfordern eine Klarstellung.
Es kann der Eindruck entstehen, das durch meinen Fraktionskollegen, der aus privaten Gründen vor der Abstimmung die Ratssitzung verlassen musste, unsere Fraktion dafür die Verantwortung trägt, dass der Ratsbeschluss mit einer Stimme Mehrheit gefasst wurde.
Dieses weisen wir zurück und widersprechen auch dem in den sozialen Medien erhobenen Vorwurf der FDP, das wir dafür gesorgt haben, das der Bürgermeister durch uns „grünes Licht“ für seine Ideen erhalten hat, in Herford eine viel zu große Mehrzweckhalle für das Theater und die Nordwestdeutsche Philharmonie an falscher Stelle bauen.
Den Vorwurf der Liberalen haben wir wie folgt kommentiert:
„Haltet den Dieb“ ruft der Übeltäter und hofft somit, dass alle bei der Jagd nach dem Täter irregeleitet werden. Hätte die FDP (2 Stimmen) nicht – in der Sitzungspause von Herrn Even verführt – wieder einmal ihre „Umfaller- Qualitäten“ unter Beweis gestellt, hätte die Abwesenheit unseres Fraktionskollegen keine Rolle gespielt. (1 Stimme).
siehe Anlage
Die FDP hat, entgegen der eigenen Erklärungen, anders abgestimmt und mit Ihren 2 Stimmen die Mehrheit herbeigeführt.
Hier noch einmal im Wortlaut, mein Statement in der Ratssitzung:
Wer bei den vorliegenden Zahlen dieser Veranstaltungshalle zustimmt, nimmt billigend in Kauf, dass bei Realisierung dieses Projektes zu wenig Geld für andere Kultureinrichtungen, die für Herford unverzichtbar sind, vorhanden ist.
Es ist nicht entscheidend, ob wir für einen Neubau ausreichend Fördermittel erhalten und ob wir den verbleibenden Eigenanteil durch einen Kredit finanziert bekommen.
Die Folgekosten für dieses Vorhaben werden zusätzlich zu den Kosten für den Betrieb und Renovierung des Stadttheaters entstehen.
Wer heute zustimmt, muss damit rechnen, dass wir uns dann von der Stadtbibliothek, der Musikschule, dem Daniel-Pöppelmann -Haus und der Volkshochschule trennen werden, weil wir die Mittel für die dann teuerste, denkmalgeschützte Schulaula Deutschlands und ein Marta-Museum aufbringen müssen, weil wir hier Verpflichtungen haben.
Deshalb ist es die falsche Reihenfolge, erst Gelder für etwas zu beantragen und danach zu untersuchen, ob man es sich überhaupt leisten kann.
Das ist nicht nur die falsche Reihenfolge, sondern grob fahrlässig.
So haben wir argumentiert und so haben wir auch abgestimmt.
Die Bürger für Herford bleiben bei ihrer Forderung:
Es muss erklärtes Ziel aller sein, das vielfältige Kulturangebot in Herford zu erhalten und finanziell abzusichern.
Alle Maßnahmen, ob Neubau, Umbau oder Sanierung und die Wahl des oder der
Standorte müssen sich an dieser Zielsetzung orientieren.
Eine solche Beschlusslage hätte sicherlich eine breite Mehrheit im Rat gefunden und der Bürgermeister müsste sein weiteres Handeln nicht auf eine wackelige Einstimmenmehrheit aufbauen